Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten zwischen dir und hearty things GmbH & Co. KG für die Nutzung der App „fullfilled“ in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung, bzw. des Downloads gültigen Fassung. Die „fullfilled“ App darf ausschließlich nach Maßgabe dieser AGB verwendet werden.

1. Abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1. Ergänzend zu diesen AGB, insbesondere im Hinblick auf die Registrierung und den Vertragsschlussprozess bei In-App-Käufen, greifen wir auf Leistungen unabhängiger Dritter zurück (im Folgenden „Drittleistung“), wie der zum Download der App verwendeten Distributionsplattformen, Apple App Store und Google Play (im Folgenden “App Store“). Drittleistungen sind keine Leistungen von uns/„fullfilled“ und können eigenen Nutzungsbedingungen unterliegen, was auf geeignete Weise kenntlich gemacht wird. Bei Widersprüchen gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Drittanbieters vor. Der jeweilige Anbieter des App Stores wird nicht Vertragspartei in Bezug auf die Nutzung der fullfilled App.

§ 2 Anbieter der App

Anbieter und Vertragspartei für die Nutzung von „fullfilled“ ist:

hearty things GmbH & Co. KG Am Zirkus 18

Deutschland

Amtsgericht Charlottenburg , HRA 61290B

info@heartythings.de

§ 3 Vertragsgegenstand

1. „fullfilled“ bietet Zugriff auf Kochrezepte und Inhalte rund um das Thema Kochen und Ernährung. Es handelt sich dabei nicht um ein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Inanspruchnahme der Dienstleistung bzw. zur Bestellung (invitatio ad offerendum) Zudem bietet „fullfilled“ Zugriff auf Shopping Listen und Meal Planner. Alle Inhalte können über Kategorien oder Suchfunktionen abgerufen und im Rahmen eines Newsfeeds teilweise angezeigt werden.

1. Die Shopping Listen und Meal Planner dienen lediglich als Hilfestellung für den Einkaufsprozess bei externen Anbietern und sind keine Angebote im Rechtssinn. Über „fullfilled“ kommen keine Verträge über den Kauf der dargestellten Produkte zustande.

1. Der Umfang der Zurverfügungstellung der Inhalte und die Nutzungsmöglichkeiten (im Folgenden „Lizenz“) richten sich nach dem Vertrag. Hierbei handelt es sich ein kostenpflichtiges Abonnement (siehe § 7). Für die Freischaltung ist die Erstellung eines Nutzerkontos (vgl. § 6) erforderlich. Die dir hierbei eingeräumte einfache Lizenz ist zeitlich jeweils auf die Laufzeit des Accounts/kostenpflichtigen Abonnements beschränkt.

1. Wir behalten wir uns vor, Dir in der „fullfilled“ App Werbung Dritter anzuzeigen. Dies kann beispielsweise in Form von separaten Anzeigen und/oder Advertorials sowie eigenen Blog-Einträgen und Gast-Beiträgen erfolgen, innerhalb derer auf Produkte/Dienstleistungen Dritter hingewiesen und verlinkt werden kann.

1. Wir behalten uns das Recht vor jederzeit in einer für Dich zumutbaren Art und Weise anzupassen, z.B. um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen, wie z.B. durch kostenlose Updates im jeweiligen App Store, die den Funktionsumfang der

„fullfilled“ ändern. Die genauen Systemanforderungen und der vollständige geschuldete Funktionsumfang solcher Updates und von „fullfilled“ App in ihrer aktuellen Fassung ergeben sich aus der Produkt- und Updatebeschreibung im App Store.

1. Die Rechte an den Inhalten auf „fullfilled“ stehen ausschließlich hearty things GmbH & Co. KG zu.

§ 4 Nutzungsberechtigte

1. „fullfilled“richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Eine Nutzung von „fullfilled“ zu kommerziellen Zwecken ist nicht gestattet. Die Nutzung von „fullfilled“ dient allein der Unterhaltung.

1. Nutzungsberechtigt sind nur Personen, die entweder das 18. Lebensjahr vollendet haben, oder Personen, die ihr 16. Lebensjahr vollendet und deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben.

1. Mit der Nutzung von „fullfilled“ versicherst Du deine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit. Bei Minderjährigkeit versicherst Du, das 16. Lebensjahr vollendet zu haben und das Vorliegen der Zustimmung Deines gesetzlichen Vertreters. Wir sind berechtigt, die Nutzung von „fullfilled“ von einem geeigneten Nachweis über Deine Identität, Deine Volljährigkeit oder die Einwilligung Deines gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen.

1. Sobald ein minderjähriger Nutzer von „fullfilled“ über das Erreichen der Volljährigkeit hinaus nutzt, gelten alle vor Erreichen der Volljährigkeit in Zusammenhang mit diesem Konto geschlossenen Verträge als genehmigt, sofern er der Genehmigung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erreichen der Volljährigkeit gegenüber uns widerspricht.

§ 5 Download und Nutzung

1. Für die Nutzung von „fullfilled“ ist der Download und die Installation der App aus dem App-Store erforderlich. Der Download der App ist kostenfrei. Um „fullfilled“ downloaden zu können, brauchst Du ein Konto für den App- Store. Der Vertrag über die Nutzung von „fullfilled“ und der Services einschließlich der Einräumung einer persönlichen, einfachen, unbefristeten, nicht übertragbaren Lizenz an „fullfilled“ kommt zustande, wenn Du auf der Produktbeschreibungsseite oder der View List im App Store den “Installieren” Button (Beschriftung ggf. je nach App Store abweichend) anklickst, ggf. dein Passwort für den App Store eingibst und die AGB akzeptierst; weitere Einzelheiten regeln ggf. die AGB des App Stores. Hierbei gelten zusätzlich die AGB des App Stores.

1. Damit Du kostenpflichtige Services (wie z.B. das Einsehen der Kochrezepte, Nutzung des Planners und der Shopping Liste) nutzen kannst, ist es erforderlich, dass Du mit einer Apple-ID (iOS) oder Deinem Google-Konto (Android) auf Deinem mobilen Endgerätes eingeloggt bist (im Folgenden „App-Store-ID“). Desweiteren ist die Eröffnung eines „fullfilled“ Nutzerkontos erforderlich.

1. Du darfst „fullfilled“ ausschließlich auf solche Geräte herunterladen und nutzen, die mit der für die Installation verwendeten App Store-ID verknüpft sind. Kostenpflichtige Services sind nur auf dem mobilen Endgerät abrufbar, das mit Deiner App Store-ID verknüpft wird. Deine Shopping Listen und Planner sind nur auf dem mobilen Endgerät abrufbar, auf dem sie angelegt wurden, da diese direkt auf dem jeweiligen mobilen Endgerät gespeichert werden. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte, insbesondere das der Bearbeitung, Verbreitung und/oder sonstiger Auswertung von „fullfilled“ bleiben vorbehalten.

§ 6 Nutzerkonto

1. Die Eröffnung eines „fullfilled“ Nutzerkontos (Anmeldung) erfolgt über die „fullfilled“ App und ist kostenlos.

1. Jeder App-Nutzer darf nur ein Nutzerkonto eröffnen. Das Nutzerkonto ist persönlich, nicht übertragbar und nicht vererblich.

1. Für die Eröffnung eines Nutzerkontos ist die Angabe Deines Vor- und Nachnamens, Deiner E-Mail-Adresse und die Wahl eines eigenen Passworts erforderlich. Die für die Anmeldung erforderlichen Angaben sind von Dir vollständig und wahrheitsgetreu anzugeben. Du wirst im Rahmen der Anmeldung von uns aufgefordert, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen zu akzeptieren. Nach erfolgter Anmeldung übersenden wir Dir aus Sicherheitsgründen zunächst eine E-Mail, in der wir Dich bitten, die Anmeldung, bzw. deine E-Mail-Adresse durch Anklicken des Verifikations-Buttons/Links zu verifizieren. Erst danach ist der Anmeldeprozess abgeschlossen. Du bist verpflichtet, das gewählte Passwort geheim zu halten.

1. Soweit sich Deine bei der Anmeldung gemachten Angaben ändern, musst Du uns diese Änderung umgehend und unaufgefordert mitteilen, indem Du die entsprechenden Angaben in Deinem Nutzerkonto änderst. Alle

Änderungen können nach Anmeldung in der „fullfilled“ App unter dem Navigationspunkt „Setting“ vorgenommen werden.

(6) Die von Dir mitgeteilten Daten bleiben im Nutzerkonto so lange gespeichert, bis Du das Nutzerkonto selbst unter dem Navigationspunkt „Konto“ löschst. Die Löschung kann jederzeit erfolgen. Mit dem Löschen des Nutzerkontos werden gespeicherte Inhalte ebenfalls gelöscht.

§ 7 Abschluss des Vertrages über ein kostenpflichtiges Abonnement, Probe-Abonnement

1. Damit Du zusätzliche Leistungen von „fullfilled“ nutzen kannst, ist der Kauf weiterer Leistungs-Pakete in Form von kostenpflichtigen Abonnements („Abo-Zugänge“) erforderlich. Die kostenpflichtigen Abonnements können für verschiedene Laufzeiten abgeschlossen werden, die Dir in den Bestelloptionen angezeigt werden (monatlich/ jährlich). Zu den Bestelloptionen gelangst Du, indem Du auf den entsprechend markierten Button, z.B. innerhalb des Newsfeeds oder Rezepte-Teil klickst, wobei wir uns vorbehalten, diesen Button (auch) an anderen Stellen innerhalb der „fullfilled“ App zu platzieren.

1. Die Abo-Zugänge von „fullfilled“ sind gebührenpflichtige Abonnements, die es Dir ermöglichen, auf zusätzliche Inhalte (wie Rezepte, Artikel und Blogs) zuzugreifen. Die Abo-Zugänge berechtigen zum Zugriff auf alle Inhalte. Der Zugriff auf die jeweiligen Leistungen gilt, solange das Abonnement besteht.

1. Das kostenpflichtige Abonnement wird über die Bezahlplattformen Apple und Google Play abgeschlossen (sogenannte „In-App-Käufe“). Unser Angebot der Abo-Zugänge stellt ein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrags unsererseits dar. Vor Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements wirst Du über den Inhalt der kostenpflichtigen Leistung und der Preise informiert. Die angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.

1. Unser Angebot nimmst Du an, indem Du auf dem Abo-Screen innerhalb der „fullfilled“ App die von Dir gewünschte Option auswählst. Bei Abschluss eines Abonnements erfolgt die Zahlung über den In-App- Purchase-Prozess von Apple oder Google. Sofern Du bei diesen Drittanbietern nicht eingeloggt bist, erscheint ggf. ein Popup, in dem Du Dein Passwort für den Drittanbieter-App-Store eingeben musst. Sobald Du das getan hast, erscheint ein Popup, in dem Du den Kauf des Abonnements noch einmal bestätigen musst. An dieser Stelle kannst Du den Vorgang noch abbrechen. Mit Betätigen des Buttons „Kaufen“/“Abonnieren“ (Beschriftung ggf. je nach App Store abweichend) erklärst Du, einen Vertrag über die von Dir gewählte kostenpflichtige Leistungen abschließen zu wollen. Danach erhältst Du eine Empfangsbestätigung von dem Drittanbieter-App- Store, mit der der Vertragsschluss bestätigt wird. Dein beim Drittanbieter hinterlegtes und verwendetes Zahlungsmittel (vgl. § 7 Abs. 8) wird erst nach Ablauf des Probe-Abonnements (vgl. § 7 Abs. 5) belastet.

1. Die ersten 7 Tage nach Abschluss des kostenpflichtigen Abonnements sind kostenfrei (Probe-Abonnement) und beginnen am Tag des Abschlusses des Kaufprozesses. Nach Ablauf des Probe-Abonnements, also an dem Tag, der dem Ende des Probe-Abonnements folgt, wandelt sich das Probe-Abonnement in ein kostenpflichtiges Abonnement um, sofern es nicht 24 Stunden vorher gekündigt wird (vgl. § 8 Abs. 3).

1. „fullfilled“ speichert den Vertragstext nicht. Diese AGB können jederzeit über „fullfilled“ abgerufen werden.

1. Die Drittanbieter haben für den Abschluss des Vertrages, die Bezahlung sowie die Beendigung des Vertragsverhältnisses vorgeschriebene Regelwerke, die Du über die Nutzungsbedingungen des Drittanbieters akzeptierst und auf die wir keinen Einfluss haben. Es obliegt Dir, die in den Nutzungsbedingungen des Drittanbieters vorgegebenen Regelungen über den Abschluss, die Bezahlung und die Beendigung von Verträgen einzuhalten. Bei etwaigen Widersprüchen zwischen den Regelungen des Drittanbieters und unseren AGB gehen die Regelungen des Drittanbieters vor.

1. Als Zahlungsmethode gilt diejenige, die Du mit dem Drittanbieter vereinbart hast (z.B. die bei Apple über die in Deiner Apple-ID hinterlegte Zahlungsmethode).

1. Auf das gewählte Abo kann nur auf dem mobilen Endgerät zugegriffen werden, das mit Deiner App Store ID verknüpft ist. Sofern Inhalte gespeichert und markiert oder Einstellungen vorgenommen werden, sind diese Anpassungen nur auf dem mobilen Endgerät abrufbar, auf dem die Anpassungen vorgenommen wurden, da diese Informationen nur auf Deinem mobilen Endgerät gespeichert sind.

§ 8 Verlängerung/ Beendigung des kostenpflichtigen Abonnements

1. Der kostenlose Nutzungsvertrag läuft ab dem Zeitpunkt der Installation auf unbestimmte Zeit und wird durch Deinstallation der „fullfilled“ App automatisch beendet.

1. Das kostenpflichtige Abonnement für den Abo-Zugang (siehe § 7) läuft mindestens für die von Dir ursprünglich gewählte Laufzeit zuzüglich der 7 Tage Probe-Abonnement (vgl. § 7 Abs. 5) und verlängert sich auf wiederkehrender Basis automatisch, wenn es nicht vor Ablauf dieser Zeit gekündigt wird. Die Abonnementlaufzeit verlängert sich entsprechend dem bisher in Anspruch genommenen Abonnementmodell (monatlich/ jährlich).

1. Möchtest Du deinen In-App gekauften Abo-Zugang ändern oder beenden, ist es erforderlich, dies über Dein Konto beim Drittanbieter vorzunehmen, sich dort einzuloggen und den Anweisungen des Drittanbieters zu der Beendigung, dem Widerruf oder der Kündigung zu befolgen. Etwaige Rückerstattungen erfolgen je nach Regelwerk des Drittanbieters entweder im Verhältnis des Drittanbieters zu Dir oder im Verhältnis von uns zu Dir. Die Beendigung muss 24 Stunden vor Ablauf des Abonnements erfolgen.

1. Einzelheiten zur Beendigung Deines Abo-Zugangs über Drittanbieter kannst Du für Apple unter folgendem Link entnehmen: https://support.apple.com/de-de/HT202039 und für Google Play hier: https:// support.google.com/googleplay/answer/7018481?hl=de&co=GENIE.Platform=Android.

1. Die Kündigung des Abo-Zugangs wird am Tage nach dem letzten Tag Deiner laufenden Abonnementlaufzeit wirksam und Du wirst auf den kostenlosen Nutzungsvertrag (Kostenloser Account) heruntergestuft. Nach erneutem Abschluss eines Abonnements kannst Du jedoch auf Deinen alten Status zurückgreifen.

1. Das Recht zur Sperrung und zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorangegangenen Bestimmungen unberührt.

§ 10 Freischaltung von „fullfilled“

1. Um die Rezepte in der „fullfilled“ App freizuschalten, musst du ein Nutzerkonto anlegen (vgl. § 6).

1. Die Freischaltung der Rezepte erfolgt nach erfolgreicher Eröffnung/Anmeldung im Nutzerkonto im Navigationsbereich „Setting“ unter dem Punkt „Promocode einlösen“. Nachdem Du darauf geklickt hast, wirst Du aufgefordert, den von hearty things GmbH & Co. KG übermittelnden Code einzugeben. Wurde der Code richtig eingegeben, wird Dir eine Bestätigung angezeigt, dass der Code erfolgreich eingelöst wurde und die Rezepte nun verfügbar sind.

1. Jeder Code kann nur einmal eingelöst werden.

§ 11 Gewährleistung

Bei dem kostenpflichtigen Abonnement von „fullfilled“ gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht einschließlich der gesetzlichen Verjährungsregelungen und -fristen.

§ 12 Haftungsbeschränkung

1. „fullfilled“ schuldet lediglich die Bereitstellung von u.a. Rezepten und Tipps; jedoch keinen individuell spürbaren und/ oder messbaren Erfolg im Hinblick auf Deinen Gesundheitszustand. Bitte beachte bei den Rezepten potentiell bestehende persönliche Allergien und/oder Unverträglichkeiten.

1. Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, resultieren, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes betreffen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

1. Bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
2. Wir streben an, unseren Service 24/7 mit einer Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel einsatzfähig zur Verfügung zu stellen. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von uns liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen ist. Um die „fullfilled“ App in vollem Umfang nutzen zu können, musst du jeweils das aktuellste Betriebssystem auf Deinem mobilen Endgerät installiert haben. Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien oder Betriebssysteme kann es sein, dass Du „fullfilled“ nicht oder nur eingeschränkt nutzen kannst.

1. Wir haften nicht für Schäden, die aus einer Veränderung von „fullfilled“ durch Dich oder einer von den Systemanforderungen abweichenden Soft- oder Hardwareumgebung resultieren. Ferner haften wir nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank).

§ 13 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Hast Du Deine Abo-Zugänge über Drittanbieter wie Apple oder Google Play abgeschlossen, steht dir ein Widerrufsrecht innerhalb des jeweiligen App Stores zu, vgl. § 8. Weitere Einzelheiten hierzu kannst Du den folgenden Links entnehmen:

https://support.apple.com/de-de/HT202039 (Apple) https://support.google.com/googleplay/answer/7018481?hl=de&co=GENIE.Platform=Android (Google Play)

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über den Kauf von Rezept-Inhalten auch, wenn mit der Ausführung des Vertrages begonnen wurde, nachdem Du dem Beginn der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist zugestimmt hast und Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du hierdurch Dein Widerrufsrecht verlierst.

§ 14 Vertragssprache, Rechtswahl

1. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.

§ 15 Information nach § 36 VSBG

Wir beabsichtigen nicht, uns an einem alternativen Streitschlichtungsverfahren zu beteiligen und sind hierzu auch nicht verpflichtet.

§ 16 Online Schlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter: https:// www.ec.europa.eu/consumers/odr erreichen; unsere E-Mail-Adresse lautet: info@heartythings.de

§ 17 Salvatorische Klausel

Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder nicht durchsetzbar sein sollten oder dies im Nachhinein werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon

unberührt, es sei denn, durch den Wegfall einzelner Klauseln würde eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

Stand der AGB: Mai 2023